Liebe Freundinnen und Freunde,

mein Name ist Sabine Steininger, ich bin 59 Jahre, verheiratet, Mutter eines erwachsenen Sohnes und ich möchte Bayreuths neue Oberbürgermeisterin werden!

Warum? Weil ich diese Stadt und ihre Menschen liebe!

Kein Wunder! Ich bin Urbayreutherin, hier geboren, in den Kindergarten, zur Schule und auf’s Gymnasium gegangen. Meine erste Berufsausbildung zur Bankfachfrau habe ich in der Städtischen Sparkasse Bayreuth gemacht. Die Bankgehilfenprüfung habe ich erfolgreich vor der Industrie- und Handelskammer für Oberfranken Bayreuth abgelegt. Die zweite Berufsausbildung zur staatlich anerkannten Fremdsprachenkorrespondentin und -sekretärin habe ich am Wirtschaftsinstitut Baden-Baden gemacht. Die Prüfung durch das zuständige Staatliche Schulamt in Baden-Württemberg habe ich ebenfalls erfolgreich bestanden.

Anschließend habe ich in dieser Funktion bei mittelständischen produzierenden Unternehmen in Oberfranken gearbeitet, ehe ich in Elternzeit ging.

Danach habe ich 14 Jahre lang für die damalige oberfränkische Landtagsabgeordnete und Landtagsvizepräsidentin Ulrike Gote gearbeitet. In dieser Zeit wurde meine Begeisterung für Grüne Politik und für eigenes politisches Engagement geweckt. Und dennoch ließ ich mir bis Ende 2005 Zeit, ehe ich meinen Mitgliedsantrag bei Bündnis 90/Die Grünen einreichte. Und dann ging alles ganz schnell! Von 2006 bis 2012 war ich Kreisvorsitzende und Kreiskassiererin, letzteres noch bis 2018. 2009 bin ich in den Bayreuther Stadtrat nachgerückt, dem ich seither ohne Unterbrechung angehöre. Seit 2012 als Fraktionsvorsitzende der Grünen und Unabhängigen.

In diesen 16 Jahren konnte ich in den unterschiedlichsten Gremien sehr viel Erfahrung und Wissen sammeln. Aktuell vertrete ich unsere Fraktion im Stadtentwicklungs-, Regional-, Steuer- und Rechnungsprüfungs-ausschuss sowie in allen 5 Aufsichtsgremien der Stadtwerke Bayreuth und in der Verbandsversammlung der Sparkasse Bayreuth Pegnitz.

Unser Bayreuth steht vor großen Herausforderungen.

Klimaschutz

Ein drängendes Problem ist die zunehmende Sommerhitze nicht nur in der Innenstadt, sondern z. B. auch im Stadtteil St. Georgen, wo ich wohne. Daher braucht Klimaschutz in Bayreuth konsequente Maßnahmen, um die hohe Lebensqualität zu erhalten und die Stadt zukunftssicher zu gestalten. Wirtschaftliche Vernunft und Klimaschutz sind kein Gegensatz – sie gehen Hand in Hand und bedingen sich gegenseitig.

Das Klimaschutzkonzept ist zügig umzusetzen, insbesondere im Hinblick auf die Sanierung der städtischen Liegenschaften, die Energie- und Wärmewende, die Sicherung unserer Trinkwasserversorgung, den Erhalt der Artenvielfalt, unseres Stadtgrüns und unserer Stadtbäume sowie Bayreuths Umbau zur Schwammstadt mit begrünten Dächern und Fassaden, neuen Baumstandorten, Regenwasserspeichern und Wasserflächen.

Stadtwerke Bayreuth

Von Anfang an hatte ich mich als Stadträtin und Aufsichtsrätin der Stadtwerke Bayreuth für die Sicherung unseres Trinkwasserdargebots sowie die Energie- und Mobilitätswende eingesetzt. Leider sahen weder der Geschäftsführer noch die Mehrheit der Aufsichtsgremien die Notwendigkeit. Dies hat sich Dank meiner Beharrlichkeit zwischenzeitlich geändert. Mit Unterstützung einer Reihe von Kolleg*innen aus den Reihen der SPD, der Bayreuther Gemeinschaft, des Jungen Bayreuth und der FDP gelang es mir, eine öffentliche Ausschreibung der Stelle der Geschäftsführung zu erreichen. Und mehr noch, als Mitglied der Findungskommission ist es mir geglückt, im Stadtrat eine Mehrheit für den jetzigen Geschäftsführer zu organisieren. Er hat jetzt die herausfordernde Aufgabe, neue gewinnbringende Geschäftsfelder für die Stadtwerke Bayreuth Energie und Wasser GmbH aufzubauen, die Bäder zu betreiben und vor allem die gesamte Verkehrsflotte auf emissions-arme, bzw. emissionslose Antriebe umzustellen. Dies wird nicht nur personell, sondern vor allem finanziell ein immenser Kraftakt, der meines Erachtens nur mit finanzieller Unterstützung durch die Stadt Bayreuth, Bund und Freistaat Bayern zu bewältigen sein dürfte.

Kultur

Bayreuth hat eine besondere kulturelle Idendität. Mit den Bayreuther Festspielen, den Gebäuden aus der Markgrafenzeit, der Pianomanufaktur Steingraeber, dem Historischen Museum, dem Kunstmuseum, dem Festival Junger Künstler, dem Kulturverein Neuneinhalb, um nur einige wenige Schlaglichter zu nennen, vereint sie Tradition und Moderne.

Gerade in Zeiten knapper Kassen ist es daher wichtig, die Vernetzung von bestehenden Einrichtungen und Kulturschaffenden zu stärken, verlässliche Strukturen zu schaffen und bei der Kulturförderung Transparenz walten zu lassen. Bei der Fertigstellung des Friedrichsforums gilt für mich nach wie vor die Sinnhaftigkeit von Maßnahmen zu hinterfragen und alles zu tun, um die Fertigstellung voranzubringen und dann dafür zu sorgen, dass diese Kulturstätte als ein Haus für Alle und Alles im Herzen Bayreuths mit Leben erfüllt wird.

Wirtschaft

Bayreuths lebendige Kulturszene zieht Menschen an. Ihre Stärkung sichert wirtschaftliche Impulse, ebenso wie die Universität Bayreuth, die Neuen Materialen, Fraunhofer, die Kammern, die vielfältige Unternehmenslandschaft, Handwerksbetriebe und Gründer*innen.

Daher war die Entscheidung, Kultur und Wirtschaft in einem Referat zusammenzuführen, richtig gewesen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Unternehmen und Forschungseinrichtungen bestmögliche Rahmenbedingen vorfinden, um Innovation und Wachstum nachhaltig zu fördern. Dazu gehören intakte KiTas, Schulen, die Stadtbibliothek und die Volkshochschule, Verkehrswege, Sportstätten für den Breitensport, ein funktionierender öffentlicher Personennahverkehr, eine zuverlässige Energie- und Wasserversorgung durch unsere Stadtwerke, eine fachübergreifende Rundumversorgung im Klinikum, der Hohen Warte sowie im ambulanten Zentrum, eine serviceorientierte, digitalisierte Verwaltung und ein konstanter Hebesatz für die Gewerbesteuer.

Sicherheit

Bayreuth gilt insgesamt als sicher, und das soll auch künftig so bleiben. Um zunehmendem Vandalismus und Konflikten im öffentlichen Raum zu begegnen, gilt es die enge Zusammenarbeit zwischen Stadt, Polizei und Ordnungsdiensten fortzusetzen.

Stadtfinanzen

Lasst mich abschließend noch ein paar klare Worte zum Thema Stadtfinanzen an Euch richten. Ende 2022 wurde eine Arbeitsgruppe zur strukturellen Haushaltskonsolidierung gegründet. Gemeinsam mit Referats- und Dienststellenleitungen haben Vertreterinnen und Vertreter der einzelnen Fraktionen ein Konsolidierungsprogramm erarbeitet. Auch wenn wir in fast allen Dienststellen – mit Ausnahme einiger Dienststellen im Sozialreferat, der sog. Kostenrechner und Personalauszahlungen – die Ansätze um ca. 7,9 Prozent kürzen konnten, so wird das Einsparpotenzial in der Verwaltung bald ausgereizt sein. Daher gilt es, konsequent die Prioritätenliste des Baureferats abzuarbeiten, anstatt immer wieder neue Projekte auf den Weg zu bringen, und damit die Genehmigungsfähigkeit des Städtischen Haushalts auf Grund eines zu hohen Schuldenstands zu riskieren. Denn dies würde bedeuten, dass die sog. freiwilligen Leistungen, die Zuwendungen an Bayreuths Verbände, Organisationen und Vereine, nicht mehr ausbezahlt werden dürfen.

Das vielfältige bürgerschaftliche Engagement, das erheblich zum Erhalt unserer intakten Stadtgesellschaft beiträgt, käme so zum Erliegen. Daher gilt es, die Baustellen Friedrichsforum, Graserschule, Stadtarchiv und Gewerblich-Technische Berufsschule zügig zum Ende zu bringen und die Sanierung des Richard-Wagner-Gymnasiums wie geplant zu beginnen. Alles andere muss warten! So hart das im Einzelfall sein mag, wenn ich an die Situation an unserer städtischen Wirtschaftsschule und am städtischen Wirtschafts-Wissenschaftlichen Gymnasium, das Sportzentrum und die Oberfrankenhalle, denke. Eine Veräußerung von zusammenhängenden in städtischem Besitz befindlichen Flächen – wie zum Beispiel das Areal des Rathauses II im Stadtteil Kreuz – um Haushaltslöcher zu stopfen, lehne ich ab. Stattdessen setze ich auf eine Überlassung der Flächen an Investoren auf Erbaupachtbasis. So sichern wir uns laufende Einnahmen und Handlungsspielraum auch für künftige Generationen, damit auch diese noch ein zukunftsfähiges und lebenswertes Bayreuth gestalten können. Weil sie wie ich diese Stadt lieben.

Um in Bayreuth Gutes bewahren und Neues beleben zu können, benötige ich Euere Unterstützung, liebe Freundinnen und Freunde! Heute Abend mit einem klaren Votum für mich als Euere Kandidatin zur Oberbürgermeisterwahl, und später im Wahlkampf.

Vielen Dank!

Es gilt das gesprochene Wort.

Der Kreisverband Bayreuth-Stadt von Bündnis 90/Die Grünen hat gestern in einer erneut einberufenen Aufstellungsversammlung Sabine Steininger einstimmig als Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin bestätigt.

Die Wiederholung war notwendig geworden, da im ersten Verfahren drei stimmberechtigte Mitglieder aus benachbarten Kreisverbänden versehentlich nicht eingeladen worden waren. Um vollständige Rechtssicherheit zu gewährleisten, haben wir die Versammlung daher wiederholt.

Sabine Steininger bedankte sich für das klare Votum:
„Die erneute Nominierung mit so großer Zustimmung bestärkt mich in meinem Engagement für Bayreuth. Mein Ziel bleibt klar: Gutes bewahren und Neues beleben.“